Foto: Jens Heisterkamp
Im Dezember 2014 traf ich in Köln den Autor Jelle van der Meulen zu einem Gespräch über sein neues Buchprojekt zum Thema „Freundschaft“ in unserem Verlag. Jelle stammt aus den Niederlanden und erzählte mir damals mit Sorge von den gerade aktuellen Erfolgen des Rechtspopulisten Geert Wilders in seiner Heimat. Ausgerechnet bei unseren liberalen Nachbarn vollzog sich eine autoritäre Gegenbewegung zu der jahrelang gepflegten Offenheit und Toleranz. Ich werde nicht vergessen, was Jelle dann weiter sagte: „Jens, das kommt auf Euch auch noch zu“. Wie bitte?! Ich widersprach damals fast empört und mit Überzeugung: Sicher, auch in den skandinavischen Ländern, in Frankreich und in Ost-Mitteleuropa war bereits so etwas wie die Veränderung der Großwetterlage zu bemerken in Richtung von Neo-Nationalismus und Fremdenfeindlichkeit. Aber wir Deutschen, so sagte ich Jelle, hätten aus unserer schrecklichen Vergangenheit gelernt, die politischen und gesellschaftlichen Strukturen seien immun und Rechtsextremismus werde bei uns immer ein Randphänomen bleiben. Damals war die AfD noch eine (nicht einmal uninteressante) Gruppierung von Wirtschaftsexperten, die gegen die Euro-Rettungspolitik waren.
Heute ist diese Partei ein Sammelbecken für den Versuch, die gesellschaftliche Entwicklung in Deutschland zurückzudrehen. Vom „links-grün versifften Mainstream“ redet der AfD-Sprecher Jörg Meuthen und meint damit alles, was an Gleichstellungsbemühungen, Anti-Diskriminierungsansätzen, Gender-Sensibilität und vielem mehr im Nachklang der 68er Bewegung bei uns selbstverständlich geworden ist. Vom „Schuldkult“ der Deutschen spricht abfällig die AfD-Fraktionschefin Alice Weidel und wendet sich damit gegen die Tatsache, dass wir in der Nachkriegsgeschichte schmerzhaft gelernt haben, uns den in deutschem Namen begangenen Verbrechen in der NS-Zeit zu stellen. Und Alexander Gauland, ebenfalls Fraktionssprecher, hat mit seinem Wunsch, eine türkischstämmige Regierungspolitikerin „in Anatolien zu entsorgen“ ein Beispiel für die notorische Islamfeindlichkeit seiner Partei gegeben. Mit diesen drei Beispielen ist die wesentliche Programmatik der AfD bereits umrissen.
Wenn eine solche Partei mit zwölf Prozent in den Bundestag einzieht, dann ist nicht zu leugnen, dass sie von einem beträchtlichen Bevölkerungsanteil als berechtigte politische Kraft angesehen wird. Sie wäre weiter ein Randphänomen geblieben, wenn es nicht im Spätsommer 2015 einen schlagartigen Zuzug von Flüchtlingen überwiegend aus arabisch-islamischen Gebieten gegeben hätte. Für die hinter diesen Bildern einer Völkerwanderung stehenden Ursachen politisch-kriegerischer Katastrophen zum einen und europapolitischer Uneinigkeit zum anderen interessierte man sich kaum. Für viele war es stattdessen ein willkommenes Angebot, dass eine neue politische Kraft versprach, die gewohnte Ordnung wiederherzustellen und der entstandenen Unzufriedenheit mit dem „System“ eine Stimme zu geben.
Vorwärts in die Vergangenheit?
Inzwischen hat das Vordringen der AfD und der neuen politischen Rechten in unsere Gesellschaft den Charakter eines Kulturkampfes angenommen. Es sind Schleusen geöffnet worden für die überwunden geglaubte Ideologie des Völkischen und mit den eingedrungenen trüben Wassern werden wir noch lange zu tun haben. Kürzlich irritierte mich ein Fernsehbericht, in dem ein durchaus sympathisch wirkender, junger AfD-Abgeordneter in aller Naivität in die Kamera sagte, nach seiner Überzeugung hätten dunkelhäutige Spieler in einer deutschen Fußball-Nationalmannschaft nichts zu suchen. Es sind auch keineswegs nur die schlichteren Gemüter, die dem neuen Trend folgen. Der rechtsextreme AfD-Abgeordenete und Richter aus Dresden Jens Maier beklagt in NS-Jargon das Entstehen von „Mischvölkern“ und hat sogar dem Massenmörder Breivijk als „Verzweiflungstäter“ Verständnis entgegengebracht. Hinter der oft dumpfbackig auftretenden AfD stehen kluge Rechtsintellektuelle, die das Erstarken der Völkischen in Deutschland als Gelegenheit zum Systemwechsel ausweiten wollen. Leuten wie dem völkischen Verleger Götz Kubitschek oder den Jung-Stars der sogenannten „Identitären Bewegung“ geht es ja nicht darum, als Teil einer pluralistischen Gesellschaft akzeptiert zu werden, sondern darum, den Willen zur Beseitigung des Pluralismus salonfähig zu machen.
Auf der zurückliegenden Buchmesse 2017 in Frankfurt habe ich aus der Nähe erlebt, wie es diesem neurechten Spektrum geschickt gelingt, den öffentlichen Raum zu besetzen. Ein anderes Beispiel unter vielen: In Leipzig schwärmt der Jura-Professor Thomas Rauscher öffentlich von einem „weißen Europa“, spricht im Blick auf homosexuelle Paare von „ehezersetzenden Verirrungen“ und inszeniert sich zum guten Schluss, wenn Studierende seine Vorlesungen boykottieren, als Opfer „totalitärer“ Maßnahmen. Hier ist der Versuch eines massiven gesellschaftlichen Roll-Backs am Werk.
Den „Abgehängten“ Recht geben?
Deshalb ist es so gefährlich, wenn derzeit so getan wird, als könne man dem Einflussverlust nicht nur der etablierten Parteien und Medien, sondern auch weiter Teile der Zivilgesellschaft dadurch begegnen, dass man in die Kritik an „den Eliten“ einstimmt oder signalisiert, künftig besser auf die „besorgten Bürger“ eingehen zu wollen – gefährlich jedenfalls wenn das bedeuten würde, die zentralen Forderungen dieser schleichenden Revolution von Rechts zu übernehmen, sei es in der „Systemkritik“ an der parlamentarischen Demokratie oder in der Asylpolitik. Fatalerweise glauben manche Politiker der konservativen Parteien, aber auch der SPD bis hin zur Linken durch derartiges „Verständnis“ einen drohenden Machtverlust aufhalten zu können.
Die wohlklingende Absicht, zukünftig mehr „auf die Abgehängten zu hören“ kann aber doch nicht bedeuten, beispielsweise die Abschottung vor dem Fremden oder die Polemik gegen den Islam als berechtigte Positionen aufzuwerten. Es kann auch nicht bedeuten, grundlegende Schritte in Richtung Geschlechtergerechtigkeit wieder rückgängig zu machen, nur weil manche mit dem Etikett „Genderwahn“ Dinge verteufeln, die sie nicht verstehen oder nicht verstehen wollen. Es kann, in einem Wort, nicht bedeuten, bereits vollzogene und auch gesellschaftlich verbindlich gewordene Bewusstseinsfortschritte in Richtung von mehr Gerechtigkeit, Vielfalt und Toleranz wieder aufzuheben, nur weil manche nun die Stunde gekommen sehen, ihr ohnehin schon bestehendes Unbehagen an der Moderne lauthals zu artikulieren. In dieser Auseinandersetzung wäre es ein unrealistisches Ziel darauf zu warten, dass sich am Ende alle vertreten und verstanden fühlen, auch wenn sie überholten Wertvorstellungen anhängen.
Artikel 1 des Deutschen Grundgesetzes als Schriftzug in der Nähe des Deutschen Reichstag, Berlin, Deutschland
Die Offene Gesellschaft verteidigen
In der Gegenwart geht es vielmehr darum, unsere Offene Gesellschaft, die sich auf der Basis von Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Menschenrechten in den vergangenen 30 Jahren zunehmend zivilgesellschaftlich ausgefächert hat, zu würdigen und selbstbewusst zu verteidigen. Denn es ist keine Selbstverständlichkeit, dass dieses System eine Freiheit ermöglicht, wie es sie in der deutschen Geschichte nie zuvor gegeben hat. Im Mittelpunkt unserer Verfassungsordnung mit ihrem Zusammenspiel von Gesetzgebung, Regierung, unabhängigen Gerichten und Medien und einer Vielzahl gesellschaftlicher Akteure steht das Ziel der Entfaltungsmöglichkeit des Einzelnen in Gemeinschaft. Der Mensch als unverfügbare Persönlichkeit – seine Würde – ist der geistige und soziale Leitstern unserer Gesellschaft. Kein Gott, kein religiöser, auch kein nationaler und kein einzelner moralischer Wert ist der letzte Anker des Sozialen, sondern die „Sakralität der Person“ (Hans Joas). Im Vergangenen Jahr haben wir unter anderem mit der Herbstakademie an der Alanus Hochschule versucht, den tiefen Humanismus, der den Grund der Offenen Gesellschaft bildet, herauszuarbeiten.
Gemeinsinn ist nötig
Das Ausleben menschlicher Einheit in individueller Vielfalt braucht aber auch einen Bewusstseins-Schutz. Es muss ein ausreichendes Verständnis in einer ausreichenden Anzahl von Menschen leben, die, mit Hannah Arendt gesprochen, insofern „repräsentativ“ denken und handeln können, als sie mehr als nur ihre eigenen Partial-Interessen im Blick haben und so etwas wie „Gemeinsinn“ aufbringen können. Geht dieser Gemeinsinn verloren, gibt es keine äußere Autorität und keine Instanz, welche das Fundament einer freien und offenen Gesellschaft garantieren könnten.
Hannah Arendt
Dies ist umso wichtiger zu betonen, als heute nicht selten auch in grün-linken und spirituellen Kreisen ein Überdruss an der Demokratie zu verzeichnen ist. Immer häufiger bekomme ich beispielsweise auch in meiner Arbeit als Redakteur zu hören, wir hätten ja gar keine Demokratie in Deutschland, nur durch die Einführung von Volksabstimmungen sei „das Volk“ wieder in seine Rechte zu setzen. So sinnvoll eine Erweiterung der demokratischen Regeln auch sein mag, so schädlich ist der oft fundamentalistische Unterton solcher Bemühungen. Und nicht selten bildet hier, genau wie bei den neuen Rechten, die Figur der deutschen Bundeskanzlerin eine Projektionsfläche beißender Kritik, ähnlich übrigens wie die demokratische Präsidentschaftskandidatin Hilary Clinton im Vorfeld der US-Wahlen gerade in links-alternativen Kreisen in geradezu hysterischer Weise zum Hassobjekt und zur Bedrohung des Weltfriedens hochstilisiert wurde. Das Ergebnis ist bekannt.
Echte Aufgaben anpacken
Deshalb ist meiner Überzeugung nach heute jeder Beitrag wichtig, der sich gegen den Versuch wendet, die mühsam errungene Offene Gesellschaft in zynischer Weise als obsolet zu schwächen. Füllen wir sie besser mit neuem Leben! Was mir dabei Hoffnung macht: Trotz der geschilderten Gefahren bilden, nüchtern betrachtet, die politischen Kräfte der gemäßigten Mitte immer noch eine klare Mehrheit. Trotz des durch die FDP herbeigeführten Scheiterns der Jamaika-Sondierungen hat sich gezeigt: Ein bei weitem überwiegender Teil der politischen Repräsentanten und auch der gesellschaftlich aktiven Menschen in Deutschland haben heute mehr Gemeinsamkeiten als Unterschiede. Diese immer noch vorhandene Basis gilt es zu nutzen und jenseits der fruchtlosen Debatte etwa um „Obergrenzen“ oder die Gefahr einer Islamisierung die wirklichen Probleme unserer Welt zum öffentlichen Thema zu machen: Zentrale Gegenwartsforderungen wie eine Stabilisierung des Nahen Ostens, der nachhaltige wirtschaftliche Aufbau Afrikas oder die Bekämpfung des Klimawandels durch einen radikalen Umbau unserer industriellen Gesellschaft lassen sich nicht mehr national und schon gar nicht nationalistisch lösen. Nur der bereits eingeschlagene Weg einer europäisch eingebundenen Identität Deutschlands erscheint aussichtsreich, einen fruchtbaren Beitrag zu den gewaltigen Herausforderungen unserer Zeit zu leisten. Die Krise unserer Tage ist nur durch einen entschieden Schritt nach vorn zu bewältigen.
Eine gekürzte Fassung dieses Textes findet sich in der Zeitschrift evolve Ausgabe 17/2018 (erscheint am 18. Januar). Ein Probeabo mit zwei Ausgaben kann hier zum Preis von 15 Euro bestellt werden.